Flucht ist kein Verbrechen. Asyl ist Menschenrecht.

ein Text von kmii wuppertal

Geflüchtete Menschen jetzt aufnehmen! Das Lager Moria auf der Insel Lesbos ist Anfang September 2020 abgebrannt. Tausende geflüchtete Menschen wurden dadurch obdachlos und noch hilfebedürftiger. Sie wurden von Spezialeinheiten der griechischen Polizei in ein neues Lager gebracht, gedrängt oder auch mit Gewalt gezwungen. Diese Menschen mussten ihre Heimatländer verlassen, da sie aufgrund von Kriegen, Verfolgung oder den Folgen der Erderhitzung ihrer Lebensgrundlagen beraubt wurden.Dabei ist zu bedenken: Deutschland beutet mit seiner Wirtschafts- und Handelsweise die Ressourcen dieser Welt bis zur Neige aus, es riskiert den Zusammenbruch des Ökosystems wie des globalen Klimasystems. Menschen in der Bekleidungsindustrie und auf den Kaffeeplantagenwerden schonungslos ausgebeutet. Um den hohen Energiebedarf in Deutschland zu decken, werden in Kolumbien Lebensräume zerstört. Des Weiteren machen auch Deutsche Waffen Kriege erst möglich. Unser Wirtschaftssystem schafft Fluchtursachen.

Pro Asyl on Twitter: "Über Jahre hinweg wurden Geflüchtete in #Moria  festgehalten & zermürbt. Die EU hat zugeschaut. Und die politisch  Verantwortlichen in 🇩🇪 salbadern von irgendwelchen europäischen Lösungen,  die dann doch

Das abgebrannte Lager war für 2.800 Menschen gedacht. Zuletzt lebten dort ca. 13.000 Menschen. Das heißt, es war maßlos überfüllt. Es wurde von der Europäischen Union alsRegistrierungs- und Aufnahmezentrumzur Erstregistrierung von Geflüchteten und zur Durchführung der Asylverfahren vorgesehen. Dabei wurde das Recht auf Asyl verzögert oder sogar verwehrt.Die Menschen im Lager wurden teilweise sich selbst überlassen. Die katastrophalen Folgen: Es gab nicht genug Zelte, nicht ausreichend Essen und kaum sauberes und kein warmes Wasser, esgab zu wenige Toiletten, kaum gesundheitliche Versorgung. Zahlreiche unabhängige Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen bezeichneten das Lager als Gefängnis, das sofort aufgelöst werden müsse.

Die unmenschlichen Bedingungen in den Lagern an den europäischen Außengrenzen sind politisch gewollt. Sie sollen eine abschreckende Wirkung haben. Nach den seit Jahren stattfindenden Asylrechtverschärfungen in Deutschland, nehmen die sogenannten Grenzschutzmaßnahmen immer drastischere Formen an. So finanziert Deutschland das brutale Vorgehen der Grenzschutzorganisation Frontex und setzt zur Flüchtlingsabwehr auf den Partner Libyen, wo es zu allerschwersten, systematischen Menschenrechtsverletzungen kommt.Mit dem Argument, Deutschland dürfe keine Alleingänge machen, sitzt die durch SPD und CDU geführte Bundesregierung die Situation seit Jahren aus. Dabei sind fast 200 Städte und Kommunen allein in Deutschland bereit, jetzt sofort Menschen aufzunehmen. Die deutsche Regierung ignoriert diesen Willen und nimmt nur eine sehr geringe Zahl besonders bedürftiger Menschen auf.Wir erinnern: Flucht ist kein Verbrechen. Asyl ist Menschenrecht.Geflüchtete Menschen jetzt aufnehmen!

Kein Mensch ist illegal - Köln | Netzwerk gegen Abschiebung und Ausgrenzung  in Köln
kmiiwuppertal

Quellen:

https://taz.de/Europas-Versagen/!5709595/

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fluechtlingslager-moria-etwa-13-000-menschen-ohne-bleibe-16945096.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingslager_Moria

https://www.tagesschau.de/ausland/moria-203.html

https://www.medico.de/warum-menschen-fliehen-16487/

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Buch: Was ist so schlimm am Kapitalismus? – Jean Ziegler

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A Short Story Of Moria

Manchmal hat auch das Privat-TV helle Momente…

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Keine Abschiebungen nach Syrien!

Während bei der letzten IMK im Dezember der Beschluss der Innenminister noch lautete, die Bundesregierung solle die Voraussetzungen für Syrien-Abschiebungen schaffen, wurde der Abschiebestopp nun doch wieder verlängert – allerdings nur für sechs Monate.

Gleichzeitig haben einige Landesinnenminister deutlich gemacht, dass sie lieber früher als später nach Syrien abschieben wollen. Schon allein die Diskussion um Abschiebungen verunsichert hier lebende Syrer*innen massiv und die Angst davor, irgendwann in den Folterstaat Syrien zurückgeschoben werden zu können, ist ein deutliches Integrationshindernis.

Um die halbjährliche Feilscherei um Abschiebungen nach Syrien bei jeder neuen Innenministerkonferenz zu verhindern, fordere ich einen langfristigen, verlässlichen Schutz vor Abschiebungen nach Syrien – denn solange das Assad-Regime dort herrscht, wird es in Syrien keine Sicherheit für Rückkehrer*innen geben!

Quelle und aktualisierte Petition: https://www.openpetition.de/petition/blog/keine-abschiebungen-nach-syrien

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Keine Abschiebungen nach Syrien!

„Deutsche Innenpolitiker behaupten, Abschiebungen nach Syrien seien bald wieder möglich. Doch Syrien unter Assad ist und bleibt ein Folterstaat – Syrien ist nicht sicher! Der syrische Menschenrechtsanwalt Anwar al Bunni wendet sich daher mit einer Petition an die Innenminister: »Verlängern Sie den Abschiebungsstopp nach Syrien!« Unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift“

https://syria-not-safe.org/#petition

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Bild könnte enthalten: Text „Wenn es so weitergeht, dann haben wir diese Seuche bald besiegt! (Die Umfragewerte der AfD sind auf 9% gefallen.) kein mensch ist ist“

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Die Corona-Lehre – ein Gedicht

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Fridays for Past, Present and Future

Rebecca Abena Kennedy-Asante vom BPoC Environmental Climate Justice Kollektiv Berlin erklärt, warum die Klimakrise jetzt schon vor allem Schwarze, Indigene und Menschen of Colour trifft

Zum Interview auf: https://www.akweb.de/ak_s/ak653/31.htm

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Infos zum „Hau-ab-Gesetz“…

 

…gibt es hier (zusammengestellt von ProAsyl):

https://www.proasyl.de/news/achtung-hau-ab-gesetz-ab-morgen-in-kraft-neuregelungen-des-migrationspaktes-im-ueberblick/

https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/PRO-ASYL_Stellungnahme-zum-Geordnete-R%C3%BCckkehr-Gesetz_Sachverst%C3%A4ndigenanh%C3%B6rung.pdf

https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/PRO-ASYL_Spielr%C3%A4ume-der-Bundesl%C3%A4nder-bei-der-Umsetzung-des-Migrationspakets_November2019.pdf

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Initiative Lieferkettengesetz: Infos & Petition

Logo

https://lieferkettengesetz.de/

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Offene Grenzen!? – Podiumsdiskussion am 7.11.19

Offene Grenzen: Globale Bewegungsfreiheit für alle?!

Die Seebrücke Wuppertal lädt zur Podiumsdiskussion ein:

Während durch Klimakatastrophe, Kriege, Gewalt und Armut im Globalen Süden mehr Menschen zur Flucht gezwungen werden, schotten sich die Staaten des Globalen Nordens an ihren Grenzen immer brutaler ab, ohne die Verantwortung für Migrationsursachen zu übernehmen. Zugleich sind es vor allem die Bürger*innen dieser Staaten, die ein nahezu uneingeschränktes Recht auf Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit genießen.

In der Veranstaltung wollen wir die Fragen thematisieren, weshalb Bewegungsfreiheit manchen Menschen zusteht, anderen jedoch vorenthalten wird, und wie ein allgemeines Recht auf Bewegungsfreiheit aussehen könnte. Weiterlesen

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